Frühling…

… in Port Olpenitz.

März 2012

März 2012

März 2012

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Unbelehrbar…

… in Sachen Tourismus-Streit Kappeln geht es nicht vor und nicht zurück.
Schaden und Auswirkung erlebt der Urlauber – eine Lösung des Konfliktes rückt in immer weitere Ferne.

Während die liberale Wählergemeinschaft LWG mit ihrem Antrag auf Kündigung des OFS-Dienstleistungsvertrag für den Mühlenbetrieb für einen Schlussstrich und neue Verhandlungsgrundlagen sorgen wollte, schmetterten andere Fraktionen kurzerhand alles ab, was Vorsitzender Michael Arendt hervorzubringen wusste: „Mit sieben Nein-Stimmen gegenüber den beiden Ja-Stimmen der LWG und den Grünen sprach sich der Ausschuss deutlich gegen die Vertragskündigung aus.“

Der erste Widerspruch kam von Rainer Moll. Der SPD-Fraktionsvorsitzende plädierte dafür, den Vertrag mit der OFS uneingeschränkt fortzusetzen – „denn wir haben gut davon“. Was derzeit passiere, sei zwar bedauerlich, er sehe jedoch keine Möglichkeit, den Zustand zu ändern.

[…]

Auch Horst Trauzettel sah keinen Handlungsbedarf. „Ich erkenne nicht, wo der Vertrag Gespräche behindert“, sagte der CDU-Fraktionschef.

[…]

„Ich erinnere mich an die IHK-Veranstaltung, auf der seitens des Touristikvereins der Wunsch geäußert wurde, man brauche jetzt Ruhe. Mit diesem Antrag gießen Sie doch nur Öl ins Feuer“, urteilte Mau.

selbst schuld…

„Der Touristikverein hat den Bruch herbeigeführt, er ist derjenige, der Gesprächsbereitschaft zeigen müsste“, sagte Trauzettel.

Tatsächlich: Harte Fronten statt gelöster Gespräche

Quelle: Schleibote, 28.03.2012

Tourismussteuer in der Schlei-Region…

angedacht hat diese Idee Ostseefjordschlei GmbH Chefin Anke Lüneburg, die mit dem so erwirtschaftetem Geld stärker in das Marketing sowie in die touristische Infrastruktur investieren will.

Geht es nach Anke Lüneburg soll künftig die gesamte nördliche Schleiregion, in der die Ostseefjord Schlei GmbH tätig ist mit ihren rund 82 Gemeinden eine „Tourismus-Steuer“ einführen.

Tatsächlich kämen laut Berechnung der Stadtkämmerei so über das Jahr 400.000 Euro zusammen – fast das Doppelte des derzeit von der Stadt Schleswig für Tourismus ausgegebenen Geldes.

Je nach Bedeutung für den Tourismus soll es verschiedene Steuerklassen geben. Den höchsten Abgabensatz hätten Hotels, Pensionen und Restaurants zu bezahlen, den geringsten Satz beispielsweise Ärzte und Rechtsanwälte. Lüneburg: „Für einen Rechtsanwalt wären das vielleicht 50 Euro im Jahr“.

Quelle: SHZ, Schleswiger Nachrichten, 24.3.2012

SPD mit veränderter Spitze…

… Kappeln erlebt -nach der CDU – auch einen Führungswechsel der SPD.

Der bisherige Parteichef Ernst-Detlef Schlösser verzichtete aus gesundheitlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur, so dass Helmut Schulz durch die 26 stimmberechtigten Mitglieder sein Nachfolger wurde.

Ingobert Andresen, „Urgestein“ der SPD, ergriff Gelegenheit und Wort und hielt den anwesenden Vorstandsmitgliedern berechtigte Kritik vor:

„Ernst war ein sehr guter Vorsitzender, aber der Vorstand darf in seiner Abwesenheit nicht die Zügel schleifen lassen.
Nur zwei Vorstandssitzungen in einem Jahr sind zu wenig“, meinte Andresen.
Es gehe nicht darum, in den Vorstand zu gehen, um Positionen zu besetzen, sondern um zu arbeiten, sonst torpediere man die Ziele der Partei.

Bei der Neuausrichtung allerdings zeigte sich mangels Bewerbermasse keine allzu große Bewegung im Postenkarussel, sondern bekannte Gesichter auf unbekannten Stühlen: Thorsten Schacht als stellvertretender Vorsitzender, Marina Eibich als Kassiererin.

Rainer Moll als Fraktionsvorsitzender der SPD glänzte indes in seinem Bericht mit Einsatz:

27 Mal tagte die Fraktion im vergangenen Jahr, 28 Fraktionsbesprechungen mit dem Bürgermeister gab es, und Moll selbst nahm an 270 Sitzungen verschiedener Organisationen teil. An dieser Arbeitsauffassung hatten die Parteimitglieder nichts auszusetzen.

Quelle: Schleibote, 23.März 2012

Fehlinformation…

… nein, die Schlei darf selbstverständlich auch weiterhin befahren werden, die große Empörung verärgerter Segler und Segelforumnutzer beruht auf einer Fehlinformation, wo ein wenig Hintergrundwissen gereicht hätte, um den Schaden in Grenzen zu halten:

Angeblich sollte entlang der Schutzgebiete nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) an der Ostsee durchgängig eine 600 Meter breite Zone vor der Küste eingerichtet werden, in der keine Wassersportfahrzeuge mehr fahren dürfen.

…aufgebauschter Unsinn in „Stille Post Manier“ dramatisiert…

Eine krasse Fehlinformation, wie gestern aus dem Umweltministerium in Kiel zu erfahren war. „Da ist etwas völlig aus dem Ruder gelaufen“, erklärt Dr. Gerald Finck, Leiter des Ministerbüros. Demnach bezieht sich die in Berlin beantragte Befahrensregelung nur auf Teile von Naturschutzgebieten, die an der Ostsee liegen.
Zudem gehe es nicht um ein grundsätzliches Befahrensverbot auf 600 Metern Breite. Die angestrebten Verbote seien wesentlich differenzierter.

Tatsache ist, dass das unerlaubte und unachtsame Anlanden zu großen Störungen vieler brütender -und stetig seltener werdenden- Seevögeln führt, die in den Uferbereichen eine der wenigen noch verbliebenen Ruhe- und Schutzzonen suchen.
Die oftmals anzutreffende Gleichgültigkeit mit der sich immer wieder Wassersportler über geltende Verbote hinwegsetzen, kann so so zu kompletten Brutausfalll führen – eine traurige Tatsache, die verstärkte Aufmerksamkeit fordert.

Für den Bereich Schlei / Flensburg bedeutet dies:

Die neue Regelung soll nach Ministeriumsangaben für Ostsee-Abschnitte an folgenden Naturschutzgebieten gelten: Holnis nördlich von Flensburg, Geltinger Birk (Kreis Schleswig-Flensburg), Schwansener See nördlich von Damp, Bottsand nördlich von Kiel, Sehlendorfer Binnensee (Kreis Plön), Graswarder (Kreis Ostholstein) sowie Krummsteert-Sulsdorfer Wiek und Grüner Brink an der Küste der Ostseeinsel Fehmarn.
„Das sind ganz kleinräumige Gebiete“, betont Finck.

Für die Schleimündung wurde bereits im vergangenen Jahr eine Befahrensregelung beantragt, um Konflikte mit dem wachsenden Bootsverkehr von Port Olpenitz zu vermeiden.
Da die Ostsee eine Bundeswasserstraße ist, muss das Bundesverkehrsministerium in Berlin entscheiden.

Quelle: Schleibote, 22.03.2012

Kein Sand am Strand…

…Heiligenhafen muss auf ein touristisches Highlight verzichten – der geplante und weit angedachte Südstrand am Binnensee wird nicht nicht weiter ernsthaft verfolgt.

Grund: Finanzierung und ungeklärte Fragen.
Obwohl sich -realtiv betrachtet- die Kosten von 3,4 Millionen Euro netto für den gesamten Umbau im überschauhbaren Rahmen halten. ist derzeit ungeklärt, ob tatsächlich alle entstehenden (Folge- u.Unterhalts-) Kosten mit dieser Summe abgedeckt sind.

Der klamme Haushalt erlaubt jedoch keine derart großen Sprünge und auch die plötzlich Raum stehende mögliche Förderquote von 60% hilft nicht weiter, so Stephan Karschnik (CDU):

„Bei 60 Prozent Förderung muss die Stadt 1,4 Millionen Euro Eigenanteil aufbringen. Bekommen wir nur 40 Prozent, kommen noch einmal 750 000 Euro dazu.“ „Der Haushalt hat ein Minus von 1,1 Millionen Euro, und wir haben noch andere Baumaßnahmen, die Zuschüsse bedürfen.“

Gerhard Poppendiecker (SPD) sieht ein Schlupfloch:

„Ich denke, wir hätten dieses Problem nicht angefasst, wenn wir wüssten, dass es hierfür kein Geld gibt. Aber da jetzt Großprojekte im Land, wie Port Olpenitz, nicht gebaut werden, besteht die Möglichkeit, an eine Förderung zu kommen.

Das Ergebnis zeigt dementsprechend keine Einigkeit:

Mit einem klaren Nein aus Reihen der CDU wurde der Binnensee-Südstrand im Bau- und Umweltausschuss abgelehnt. SPD, Grüne, BfH und FDP enthielten sich der Stimme.

Quelle: Fehmarn24.de

Umstrittene Subventionen…

… das Projekt Nürburgring sorgt beharrlich für weiteren Ärger:

Dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck droht erneut Ärger wegen der Rennstrecke am Nürburgring: Die EU-Kommission geht dem Verdacht auf verbotene Beihilfen nach. Das Verfahren kommt für die Landesregierung zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.

Insgesamt geht es bei dem Vorwurf um verbotene Beihilfen in Höhe von 524 Millionen Euro, die -so die derzeitige Auffassung EU Kommission- „zu günstigeren Bedingungen als marktüblich gewährt worden sein könnten“ und den Eigentümern und den Betreibern des Komplexes „einen ungerechtfertigten wirtschaftlichen Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern“ verschaffen könnten.

Denkbar ungünstig ist der Zeitpunkt der Prüfung:
Zur Zeit laufen Verhandlungen zwischen den zerstrittenen Betreiberseiten, die beide Klagen in Millionenhöhe androhten und mit Hilfe von Schlichtungsgesprächen unter Hilfe und Engagement von Ministerpräsident Kurt Beck wieder an den strapazierten „runden Tisch“ gebracht werden konnten.

Quelle: Spiegel.de

Zwischen Luftschlössern und Spinnereien…

…ist noch alles erlaubt auf der Suche nach Identität der Schleistadt.

Kappeln erfindet sich zwar nicht neu, aber anders:

Handeln mit Perspektive – so oder so ähnlich ließe sich wohl das große Gedankenspiel des Wirtschaftskreises Pro Kappeln (WPK) grob umreißen. Losgelöst von individuellen Befindlichkeiten und mit offenem Blick für die Gesamtheit, um die Zukunft nicht aus den Augen zu verlieren.

Was damit gemeint ist, erläutert der Shz in diesem Artikel von Montag, 19.03.2012.

Allzu überraschend ist das erste Ergebnis einer bereits im letzten Jahr entstandenen Idee nicht, wie das Team der Flensburger Landschaftsarchitekten Martin Keßler und Christine Krämer zusammenfassen, und das Stefan Lenz freimütig einräumt:

„Wir unterscheiden uns kaum noch von anderen Städten. Uns fehlt eine klare Identität.“

Immerhin wird Kappeln auch von professioneller Seite durchaus Charme bescheinigt – vielleicht unter einer Staubschicht, die der Einwohner selbst nicht mehr wahrnimmt, aber dem Aussenstehenden auffallen.

Zeit zum Handeln also.
Und vorab ist alles möglich:
„Lasst uns doch mal ein bisschen spinnen.“

Wechsel an der Spitze…

… erstmals eine Frau an der Spitze!

Die Kappelner CDU erhält nur zwei Jahre Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden Ingmar Bauer -der sein Amt aus persönlichen Gründen aufgibt- eine neue Frontfrau:
Corinna Graunke.

Die Hauptversammmlung der Kappelner CDU hielt aber auch weitere Neuigkeiten bereit – gute und schlechte.
So konnten mehr Parteieintritte als Parteiaustritte registriert werden – wenn auch, wie mit Bedauern festgestellt wurde, sich die jüngere Generation (U30) weiterhin eher politikscheu zeigt, wenn es um den Eintritt in die Partei geht.

„Arbeitsreich…“ sei es gewesen, bescheinigt Horst Trauzettel als CDU Fraktionsvorsitzender dem vergangenen Jahr.

Und verweist auf den einstigen großen Hoffnungsträger der Stadt, nunmehr Kappelner Sorgenkind:

Wenig Bewegung sei derzeit beim „Dauerbrenner Port Olpenitz“ zu registrieren, dessen Insolvenz man zum Jahresbeginn habe hinnehmen müssen.
Sollten die Pläne eines möglichen neuen Investors nicht mit dem vorhandenen B-Plan für das Projekt kompatibel sein, machte Trauzettel deutlich, dass das Verfahren in diesem Fall von vorne beginnen müsse und zusätzliche Zeit kosten würde.

Besser sieht es aus um die einstige Marinewaffenschule Kappeln Ellenberg, wenn auch hier ein Stolperstein buchstäblich im Weg steht, dessen Erhalt aber für die nächsten drei Jahre gewährleistet sein soll:

„Die [Schwimm]Halle liegt an der attraktivsten Stelle des Geländes. Und wenn man aus dem Areal etwas Wertvolles entwickeln möchte, steht sie im Weg“, sagte Trauzettel.

Momentanes Achselzucken auch beim unglücklichen Steitzustand zwischen Touristikverein und der Ostseefjord Schlei GmbH; hier „lavieren wir im Moment so vor uns hin“. So Trauzettel, der weiterhin keine Möglichkeit sieht, den aktuellen Zustand zu ändern.

Der ausführliche Text findet sich im Schleiboten von heute, 16.03.2012.