Pfingsten 2009…

…Feiertage, freie Tage.

Zeit, zu lesen.
Viel zu lesen.

Die 67 Seiten starke Urteilsbegründung vom Oberverwaltungsgericht Schleswig im Normenkontrollverfahren / Bebauungsplan Nr. 56
„Gebiet des Marinestützpunktes Olpenitz“

Wer sich durch die umfangreichen Seiten kämpft arbeitet, wird mit Antworten auf unterschiedlichste Fragen belohnt:

Warum Port Olpenitz nicht wie Port Olpenitz aussehen darf, wann und warum ein Hügel ein Hügel ist, warum Geschosshöhen und Dachneigungen nicht ausser Acht gelassen werden sollten, was ein Tourist im Urlaub erwartet und was man von einem Touristen im Urlaub erwartet, warum sich Menschen nicht an Verbote halten, was ein vorhabenbezogener Bebauungsplan ist und warum es keine Verpflichtung zur Duchführung des Vorhabens Port Olpenitz gibt, warum Abwägungsfehler so wichtig wurden, was ein Gestaltungsvertrag beinhaltet und wann ein Landschaftsbild beeinträchtigt ist, welche Bedeutung ein Alleinstellungsmerkmal besitzt, warum auch ein 50 m langes Gebäude als „freistehend“ bezeichnet werden kann, was planerische Festsetzungen bedeuten und warum sie so wichtig sind, warum ein optisch dreigeschossiges wirkendes Hotel auch viergeschossig gebaut werden kann, warum Vogelschutzgebiete schützenswert sind, oder auch wie sich das Wort „faktisch“ definiert… kurz: Wie „realitätsferne Erwartungen“ und „fehlerhafte Ansätze“ die Urteilsfindung beeinflussten.

Lesenswert!

Urteil_PO
Klick! (Urteil im pdf-Format)

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Ausschreibung aufgehoben…

… die Verhandlungen zwischen BIma und Cone-Group um das geplante barrierefreie Sport- und Freizeitzentrum in Kappeln-Ellenberg – neben Port Olpenitz die zweite große Hoffnung der regionalen Bevölkerung auf Aufschwung und Arbeitsplätze – sind ins Stocken geraten.

Schreibt die Flensborg Avis und berichtet weiter, dass nach Worten des Konversionsmanagers Ernst Reuter die Cone-Group um John Teunissen vom Land am liebsten einen „Blankoscheck für Fördermittel“ erhalten würde.
Verfahrenstechnisch aber müsste Teunissen das Grundstück zunächst erst einmal kaufen.
Deswegen will Teunissen mit der BImA erneut über den Grundstückspres verhandeln. Dagegen hat die BImA auch nichts einzuwenden.
Aber: Sie hat dem „Niederländer mit dem 27. Mai eine Frist gesetzt. Wenn er die nicht einhalte, werde die Ausschreibung für das 27 Hektar große Gelände, auf dem Teunissen ein barrierefreies Sport− und Freizeitzentrum errichten möchte, aufgehoben.“

Wenn und überhaupt Fördermittel gewährt werden können, dann für das Schwimmbad – welches aus dem Projekt herausgelöst und in öffentliche Trägerschaft übergehen müsste, „sowie für die Schaffung von Arbeitsplätzen“.

Und auch Port Olpenitz hat Chancen auf Fördermittel.
Zumindest auf Geld aus dem neuen „Zukunftsprogramm Wirtschaft„.
Hier wäre eine finanzielle Unterstützung der „neu geschaffenen 1,6 Kilometer langen Promenade“ denkbar.
Allerdings bedeute dies nicht „die volle Kompensation der weggefallenen Bebauung des Nordhakens.“ Anfang Juni stellt Harm die neue Planung von Port Olpenitz im Regionalbeirat vor.

Die beiden Kappelner Konversionsprojekte könnten mit maximal 70 Prozent bezuschusst werden, so Reuter weiter. Notwendig dafür ist, dass das Land entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stelle.

Port Olpenitz hat zudem noch einen weiteren Knackpunkt, berichtet die Flensborg Avis in einem zweiten Artikel weiter und zitiert den Kappelner Bürgermeister bezüglich eines Missverständnisses zwischen Satzungs- und Aufstellungsbeschluss:
„Der Aufstellungsbeschluss ist nichts weiter als eine Absichtserklärung, damit man weiß, was in dem B−Plangebiet geschehen soll. Erst mit dem Satzungsbeschluss kann der alte B−Plan für Port Olpenitz aufgehoben werden, und das wird nicht vor Jahresende sein.“

Vor der endgültigen Genehmigung des neuen B-Planes steht aber offenbar noch eine „Riesenhürde“ ganz anderer Art: „Die finanzielle Beteiligung der Stadt Kappeln an
Port Olpenitz“ in Höhe von 20 bis 30 Prozent (Komplementärmittel/“Der Kompromiss, den keiner will„). Die Kommunalaufsicht habe bereits deutlich gemacht, dass sie das nicht genehmigen werde.“

Was andere wissen…

… was andere schreiben.

Zum Beispiel die (Fachzeitschrift) Immobilienzeitung in ihrer Maiausgabe über
Port Olpenitz, „zum Zweiten“

Nicht nur weiss sie, dass alle Beteiligten, wie Stadt Kappeln, Land, Investor und Naturschutzverbände den nach nur sechs Wochen Überarbeitungs- und Neuplanungszeit vorgelegten Ergebnissen zugestimmt haben („Alles, was wir in den letzten zwei Jahren über das Gelände erfahren haben, ist in den neuen B-Plan mit eingeflossen.“ Harm), sondern auch, dass „die zugesagten Fördergelder“ die Umsetzung überhaupt erst ermöglichen.
„Die Rede ist von zweistelligen Millionenbeträgen, für die es bereits Zusagen gäbe“ so der Artikel weiter.

Der Verlust des Nordhakens schlägt zu Buche.
„Da diese Margen wegfallen, brauchen wir Fördermittel“ so Harm.

Um diese hat es bekanntlich einige Diskussionen gegeben.
Oder, wie die Immobilienzeitung schreibt – hätten Sie´s gewusst
„In diesem Zusammenhang trat der Kappelner Bürgermeister Roman Feodoria quasi zurück und der dritte Wirtschaftsminister aus Kiel innerhalb von 18 Monaten an.“

Es geht wieder los…

… „die Stadt macht Tempo.“
Schleibote, 28. Mai 2009

Große Vorhaben, große Taten, große Worte

Was sich im Schleiboten vom 24. Mai 2006 im Zuge vieler noch ungeklärter Fragen beruhigend so anhörte:

„Wir beschließen nur, das etwas passieren soll.“ Jürgen Seemann
und „Wir bleiben Herr des Verfahrens!“ Rainer Moll

wird angesichts der inzwischen nicht mehr von der Hand zu weisenden Dringlichkeit für Kappeln nach nunmehr drei Jahren zu:

„Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, was die Planung für Port Olpenitz angeht.“ Jürgen Seeman.

Nach dem einstimmigen Beschluss von Stadtvertretung und Bauausschuss zum jeweils veränderten F- und B-Plan soll nun bereits Anfang Juni auch die Öffentlichkeit von den derzeit aktuellen Plänen rund um das geplante Ferienresort Port Olpenitz informiert werden.

Im Rahmen einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung am
Donnerstag, 4. Juni 2009, 18.00 Uhr
Marinestützpunktgelände, alte Sporthalle ( Halle 39 )

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Und sonst so?

Schwerter zu Pflugscharen“ schreibt das Wedel Schulauer Tageblatt und meint damit den für die Stadt Kappeln und die Conegroup mit ihrer seit Jahren verfolgten Idee für ein „barriefreies Sport- und Freizeitzentrum“ sicher nicht gänzlich uninteressanten Angang des Trappenkamper Hoteliers Mokhtari Charrad , aus dem verlassenen Gelände der Liliencron-Kaserne ( Kellinghusen, Kreis Steinburg ) für über 30 Millionen Euro einen „Sport- und Freizeitpark mit internationaler Fußballschule“ zu errichten.

Die Ähnlichkeiten sind verblüffend:

„Geplant sind verschiedene Hotels bis zur Fünf-Sterne-Kategorie mit insgesamt 1100 Betten, 20 Ferienhäuser, Tagungs- und Seminarräume für bis zu 1000 Personen, 500 Restaurantplätze, zwölf Fußballplätze, davon zwei mit Kunstrasen, Schwimmbad mit Wellnessbereich, Indoorhalle und zwei Sporthallen.“ 250 Arbeitsplätze sollen entstehen, die Anlage in drei Jahren fertiggestellt sein.

Und wie immer das Beste zum Schluss:
Die Finanzierung ist nach Angaben von Charrad gesichert…

Ein ganz besonderer Gast…

… wird auf dem „roten Sofa“, bekannt aus der Fernsehsendung Das!, des NDR erwartet.

Im Rahmen des diesjährigen Städteduells werden nämlich Kappeln und Bad Nenndorf im Kartoffelpufferwettbacken gegeneinander antreten, was die Zuschauer durch Liveschaltungen aus den beiden Städten direkt am TV Gerät mitverfolgen können.
Und wer könnte dazu besser „Rede und Antwort“ stehen oder besser sitzen als Kappelns Bürgermeister Roman Feodoria?

Also: Einschalten! Roman Feodoria zu Gast auf dem „roten Sofa“ des NDR.
Am 11. Juni 2009 ab 18.45 Uhr.

War sonst noch was?
Achja:

„Die Aufstellungsbeschlüsse für die F- und B- Pläne, Port Olpenitz, wurden in beiden Fällen und beiden Sitzungen ( Bauausschuss und Stadtvertretung) vom 25. Mai 2009 erwartungsgemäß einstimmig beschlossen.

Politik mit Glockenklang…II

ohne Glocke, aber dafür mit einem Leserbrief meldet sich im heutigen Schleiboten der Kreis der „prominenten Rentnerrunde“ um Dr. Meno Spliedt zu Wort, was die Vision eines „schwimmenden Charterzentrum“ angeht, das im Südhafen auf einem der Pontons aus dem (Port) Olpenitzer Bestand errichtet werden soll(te).

Als „verspäteter Aprilscherz“ wurde diese Idee eingestuft und mit „einem Aufschrei der Entrüstung“ von der „Dienstagsrunde“ zur Kenntnis genommen, die sich eine „Entsorgung eines Schwimmpontons aus dem Olpenitzer Hafen in Kappeln“ einschliesslich eingeschränkter Sicht auf Kappelns Kapital so gar nicht vorstellen mögen, sondern statt dessen vorschlagen, die Pontons vor Ort zu bebauen, um so auf eine kostenintensive Aufschüttung künstlicher Inseln verzichten zu können.

Wie auch immer…
In jedem Fall sind Pontons des aufgegebenen Marinestützpunktes Olpenitz sehr begehrt.
Bereits vor über einem Jahr hatte die Lürssen Werft angekündigt, die unter der Ausschreibung Nummer 80419 der Verwertungsgesellschaft VEBEG aufgerufenen sechs Pontons (zwei Versorgungs- und vier Anlegepontons) des Stützpunktes zu erwerben, um ihre Dockkapazitäten und Liegeplätze durch Eweiterung des Reparaturgeschäftes zu vergrößern.

Unmissverständlich…

… weist der Schleibote in seiner heutigen Ausgabe darauf hin, dass Kappelns Bürgermeister Roman Feodoria selbstverständlich allen Amtsaufgaben – und damit auch Port Olpenitzin vollem Umfange nachkommen wird.

Das ist auch das Ergebnis eines klärenden Gespräches zwischen Landrat Bogislav-Tessen von Gerlach und Kappelns Bürgermeister, dessen „missverstandene“ Äusserung,
„die Verantwortung für Port Olpenitz an seinen Stellvertreter Horst Trauzettel übergeben zu wollen“ für zum Teil erhebliche Irritationen bei BürgerInnen, Kreisverwaltung und Kommunalaufsicht sorgte.

Feodorias Rückzug vom Rückzug hat inzwischen den Frieden wieder hergestellt.
„Der Bürgermeister hat sicher gestellt, dass es keinen Dissens zwischen seiner Pflichtenwahrnehmung und Amtsausführung gibt. Er bleibt in der Verantwortung“,
so der Landrat.

P.S.
Dissens (von lat. dissentio, nicht beistimmen) bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch eine Meinungsverschiedenheit in Bezug auf bestimmte Fragen und Themen. Er ist damit das Gegenteil des Konsens. (Wikipedia)

Nur zur Sicherheit.

Projekt – Vision – Größenwahn…

… die EifelZeitung, die die Geschehnisse um den Bau des Prestigeobjektes „Nürburgring 2009“ samt äusserst fragwürdigem Finanzierungsmodell begleitet, befürchtet hier ein erneutes Millionengrab, ähnlich und vergleichbar mit dem Space Park in Bremen, „eine der größten Baupleiten der Nachkriegsgeschichte“, die letztendlich 650 Millionen Euro gekostet hat.

Am interessantesten dürfte in jetziger Konstellation sein, „dass die gleichen Akteure am Nürburgring wieder aufgetaucht sind, dort in Managementpositionen sitzen und in ähnlicher Art und Weise wirken, wie beim „Space-Park-Desaster“ in Bremen.“

Von schlechten Vorzeichen und unhaltbaren Prognosen…

Was in dem 15-minütigen computeranimierten Werbefilm schon fertiggestellt und schön anzuschauen ist, zeugt in der Realität sechs Wochen vor der geplanten Eröffnung von „üppigen Dimensionen“ und dem Hochdruck, in dem mit „affenartiger Geschwindigkeit“ gebaut wird: Arena, Eventcenter, Welcome-Center… es gibt nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft noch viel zu tun.
So viel, dass es zu einer erstaunlichen Rechnung kommt:
„Die 1000 Arbeitsplätze am Nürburgring, von denen 500 neu geschaffen werden, seien mit dem Faktor drei zu bewerten. „Wir sprechen also über 3000 Arbeitsplätze in der Region“, so der dortige Wirtschaftsminister.

Finanzminister Ingolf Deubel/SPD (gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der überwiegend landeseignen Nürburgring GmbH) ist unerschütterlich zuversichtlich.
Muss er auch sein, denn einen kleinen Haken gibt es dann doch:
Die Finanzierung des Verkaufs der Nürburgring-Immobilien hat sich erneut verzögert. Genauer: „Das Geld, das die IPC/Pinebeck-Gruppe über einen Schweizer Mittelsmann mit Sitz in Dubai geliehen bekommen soll, um damit die Nürburgring-Immobilien zu kaufen, ist immer noch nicht eingetroffen.“

Wasser auf den Mühlen der Opposition, die eine Stellungnahme des Ministerpräsidenten Beck fordern, in der Licht ins geheimnisvolle Dunkel des Finanzkonstruktes gebracht werden soll, das „offensichtlich so schwierig ist, dass man einfach davor warnen muss“ – und durch das inzwischen ausser Deubel niemand mehr durchblickt.
Dieser konnte zwischenzeitlich allerdings auch nicht sagen, welchen Grund es für die Verzögerungen gebe.
Aber: Es wäre «nicht besonders vernünftig, jetzt die Reißleine zu ziehen“, so Deubel weiter, der im Übrigen hofft, in dieser Woche endgültig die geplante Privatfinanzierung geklärt zu haben.

Ungeklärt ist neben der Finanzierung auch die Wirtschaftlichkeit des gesamten Konzeptes. Die wiederum geht Hand in Hand mit den prognostizierten Besucherzahlen, die mit 2,5 Millionen pro Jahr beachtlich hoch ist.

Verantwortlich für diese Zahlen ist ausgerechnet die „Wenzel Consulting AG“, eine Firma für „für Freizeit-, Tourismus- und Immobilienwirtschaft“, die seit 2005 an der Konzeptentwicklung am Nürburgring beteiligt ist.

„Wenzel Consulting“ hatte bereits beim „Space-Park“ in Bremen galaktische 1,3 Millionen Besucher pro Jahr prognostiziert und lag damit so „fantastisch gut, dass bereits nach sechs Monaten der 650 Millionen teure Space-Park wegen massivem Besuchermangel geschlossen werden musste.“

Übrigens: Die Machbarkeitsstudie für Port Olpenitz stammt ebenfalls von Wenzel Consulting. Wenn heute Abend also die Stadt Kappeln um

– 18.00 Uhr im Bau- und Planungsauschuss und
– 19.15 Uhr in der Stadtvertretung

die Runde 2 zum Thema Port Olpenitz und die notwendigen Beschlüsse zum B-Plan und Flächennutzungsplan absegnet, wäre die Frage nach einer -erneuten- den aktuellen Planungen angepassten Wirtschsaftlichkeitsberechnung sicher nicht ganz unnütz.

Denn auch in der zweiten Runde dürfte gelten:
„Das geplante Projekt ist groß dimensioniert und bedarf einer intensiven Vermarktung sowie eines professionellen Betriebes, der durch ein Betreiberkonzept sichergestellt werden muss.
Ein solches Konzept ist spätestens mit dem Antrag auf Genehmigung des Flächennutzungsplanes vorzulegen.“

Von "steppenden Heringen" und fehlender Prominenz…

… vielleicht war die Idee des Restauranttesters Christian Rach just an Himmelfahrt, dem traditionellen Beginn der Heringstage in Kappeln, der „Alten Schiffsgalerie“ einen Kontrollbesuch abzustatten, doch ein wenig ungeschickt.

Eis „Wegen der Kappelner Großveranstaltung seien die Reservierungen an diesem Tag allerdings nicht so zahlreich“, berichtet Markus Ludwig, Koch des Restaurants, das Rach im Februar erstmals für eine Woche besuchte, um mit einem neuen Konzept dem damals herrschenden Gästemangel den Kampf anzusagen.

Offenbar mit Erfolg: Trotz Heringstage wird es in der Schiffsgalerie allmählich voll.
Der neue Grundsatz „Frische Gerichte von hiesigen Erzeugern“ findet großen Zuspruch; das Pächterhepaar ist begeistert und erzählt von 60% Gästezuwachs.
Rach ist überzeugt. Nicht nur wegen des „tollen und originellen Ladens“ sondern auch wegen seines Kurzbesuches in/auf Kappelns fünfter Jahreszeit:
Da steppt ja echt der Hering.“

Erstamals verantwortlich für diese Heringstage ist Miriam Rottler/“Wirtschaft und Touristik Kappeln (WTK) GmbH“, die damit das Erbe Bernd-Uwe Boettchers antritt, dessen unvergessene Heringstage 2008 für durchaus kontroverse Diskussionen sorgten.

Die „schlechtesten Heringstage aller Zeiten“ galt und gilt es diesjährig zu toppen, und wie zum Trost und als gutes Vorzeichen kann sich – zusammen mit Helga Thurau/Pro Kappeln – just Josef Janowski (CDU), der diese denkwürdigen Worte vor einem Jahr sprach, seit gestern den Titel „Heringskönig 2009“ an die Brust heften.

Familike Rottler setzt für 2009 maritime Aktionen
am, auf dem und um das Wasser in den Mittelpunkt und will mit einer „Mischung aus Traditionellem (Loktrekken), Neuem (Bollerwagen-Contest) und Wiederauferstandenem
(offene Heringswette) überzeugen.“
wichtig
An ausgesuchter Prominenz gestern mit dabei: Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Dr. Christian von Boetticher, Landrat Bogislav-Tessen von Gerlach oder auch Landtagsvizepräsidentin Frauke Tengler.
Nicht anwesend offenbar Bürgermeister Roman Feodoria oder auch potentielle Investoren, Planer oder Ideengeber für die beiden Großprojekte Kappelns, die die dringend benötigten Zeichen setzen sollen.
Denn auch wenn zumindest von Gerlach in seiner Rede davon überzeugt ist, dass „der Hering das Leben in Kappeln bestimmt“, sehen die Einwohnerinnen und Einwohner ihre Zukunft nicht mehr auschliesslich im „Silber der Schlei„.

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